Eine siebenfache Mutter muss gelegentlich Entscheidungen treffen, die unpopulär sind. Gemüse muss zum Beispiel einfach sein. Und wenn David Echter, Sophie Charlotte, Maria Donata, Victoria Ursula, Johanna Gertrud, Egmont Ulrich und Gracia Diotima noch so quengeln. Problematisch wird es, wenn die Mutter Ministerin ist und nicht schnell genug zwischen Familie und Volk umschalten kann. Zwischen erziehen und regieren. Dann entstehen Gesetze wie das Netzsperrengesetz, das Ursula von der Leyen dem Volk aufgetischt hat. Unbeeindruckt von der Tatsache, dass Tausende dagegen demonstrierten. Und sämtliche Experten die Gesetzesinitiative mehr oder weniger höflich als fehlgeleitet beurteilten.

Der Murks geht weiter: Denn jetzt will die Bundesregierung das eigene Gesetz an dessen entscheidendem Punkt ignorieren, und Webseiten eben nicht sperren, stattdessen löschen. Das ist sinnvoll, aber vom Ablauf her mit der Handlung eines Kindes vergleichbar: Erst wird ein Loch in den Luftballon gestochen und dann versucht, ihn aufzublasen.

“Das haben wir noch nie gehabt”, sagt Wolfgang Bosbach (CDU) in der Süddeutschen Zeitung von morgen zur Frage, wann der Bundespräsident zum letzten Mal ein Gesetz in Kraft gesetzt hat, das die Regierung in weiten Teilen zu ignorieren gedenkt.

Das hätten wir nie haben dürfen, denken dagegen die 134 014 Deutschen, die gegen das Gesetz im Netz unterschrieben haben.

2 Kommentare »

1. 

   Was haben wir für Trottel in Berlin, es kann doch nicht wirklich wahr sein?

   Comment by oildrum — Februar 17, 2010 @ 7:04 pm

2. 

   Wie sagt man so schön: da bleibt einem die Spucke weg.

   So etwas ist einfach peinlich. Absolut peinlich.

   Vor allem, wenn man sich an Kommentare gewisser Personen vor fast einem Jahr erinnert, wie etwa an diese hier.

   Comment by felix — Februar 17, 2010 @ 10:26 pm

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