(Leitartikel aus der SZ vom 3.4. 2012, von Andrian Kreye) Es war ein durchsichtiges Manöver, als sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am Wochenende in einem Interview für die Kulturflatrate aussprach. „Jeder zahlt einmal eine Gebühr und kann so viel runterladen, wie er will“, gab er dem Magazin Wirtschaftswoche zu Protokoll. Für einen Wahlkampf gegen die Piratenpartei ist die Kulturflatrate eine schöne Leerformel: So kann man bei digital sozialisierten Jungwählern punkten, ohne die bürgerlichen Stammwähler zu verprellen. Für das eigentliche Problem, wie man nämlich das Urheberrecht reformieren und damit das Auskommen von Autoren, Filmern und Musikern in die Zeiten digitaler Medien retten kann, sind solche politischen Manöver nicht hilfreich. Denn Debatten ums Internet sind längst ideologisch aufgeheizt.   

Wer sich für das Urheberrecht ausspricht, gilt dabei schnell als Reaktionär. Der Wutausbruch des Rockmusikers und Schriftstellers Sven Regener, der im Bayerischen Rundfunk die Bedrohung der Urheberrechte als persönliche Beleidigung jedes Künstlers beschrieb, sprach zwar vielen aus der Seele. Genauso wie die hysterischen Reaktionen Zehntausender Demonstranten, die im Handelsabkommen gegen Produktpiraterie Acta ein sinistres Ermächtigungsgesetz vermuteten. Doch da ist auf beiden Seiten Emotion im Spiel. Das zeigt schon der Kampfbegriff der Raubkopie. Beim illegalen Herunterladen handelt es sich nicht um Raub, denn es wird ja keine Gewalt angewendet. Es geht aber auch nicht um Kopien, sondern um digitale Klone.

Im Kern dreht sich die Debatte um das Internet um eine atemlos rasante technische Entwicklung, hinter der Gesetzgeber, Politik und Kulturindustrie verzweifelt herhecheln. Die alten Regelwerke einfach über Bord zu kippen oder durch halbgare Kompromisse zu ersetzen, nur weil es der euphorische Zeitgeist so will, führt zu keinen Lösungen. Vor allem, weil kaum ein Debattenbeitrag einräumt, dass das Internet im Frühjahr 2012 ein ganz anderes Netz ist als das Internet vor fünf Jahren. Die Zeit der Experimente ist nämlich vorbei.

Momentan kämpfen die vier digitalen Giganten Apple, Amazon, Facebook und Google um eine Vormacht im Netz. Zwischen den Giganten aber bilden sich totalitäre Strukturen heraus, denen Urheberrechte nur im Weg stehen, und für die die selbsternannten digitalen Rebellen letztlich den Weg bereitet haben. Steve Jobs, Jeff Bezos, Mark Zuckerberg, Larry Page und Sergej Brin sind keine rebellischen Popstars, sondern knallharte Monopolisten. Sie wurden in der aggressiven Investmentkultur des Silicon Valley groß, nicht in der digitalen Subkultur. Für ihre eigenen Urheberrechte und Patente kämpfen sie mit Heerscharen von Anwälten, und wenn es sein muss: mit einem Rollkommando der Polizei.

Nun reichen die Urheberrechte aus den Zeiten des Buchdrucks und des Grammophons für die technischen Realitäten des 21. Jahrhunderts nicht mehr aus. Doch Kulturflatrates schwächen den Kampf für eine Reformierung des Urheberrechts nur. Sie spiegeln vor, dass es einfache und schnelle Lösungen gibt.

Selbst wenn man den Idealfall eines öffentlich-rechtlichen Modells durchsetzen könnte, wenn also von jedem Haushalt eine Abgabe in der Höhe der Rundfunkgebühren eingetrieben würde – wer oder welche Behörde sollte über die Verteilung der Erlöse bestimmen? Wer bekäme beispielsweise die deutschen Beiträge einer solchen Flatrate? Deichkind oder doch Rihanna? Der Regisseur Christian Petzold oder die Produzenten der „Hunger Games“? Es geht bei der Debatte um das Urheberrecht im Internet ja keineswegs um Hochkultur. Die wird subventioniert oder finanziert sich über das authentische Einzelwerk. Es geht vor allem um Popmusik und Film. Das sind Produkte für den freien Markt, nicht für bürokratische Systeme oder Subventionsmodelle.

Trittins Hinweis, solche Flatrate-Modelle funktionierten schon im Netz, widerlegt eine Grafik des Datenjournalisten David McCandless. Um den gesetzlichen US-Mindestlohn von monatlich 1160 US-Dollar zu verdienen, muss eine Band entweder 1161 Alben verkaufen, 12 399 Songs auf iTunes absetzen oder rund vier Millionen Mal auf dem Streaming-Dienst Spotify abgerufen werden, mit dem man gegen eine Monatsgebühr so viel Musik auf Computern oder Smartphones abspielen kann, wie man will.

Es gibt nun viele wohlfeile Vorwürfe gegen die Kulturindustrien: Die Plattenfirmen und Filmstudios hätten die technischen Entwicklungen verschlafen. Rockmusiker und Filmer könnten sich im Netz doch selbst vermarkten. Das ist weltfremd. Plattenfirmen und Filmstudios suchen schon lange vergeblich nach Möglichkeiten, Vertriebswege zu finden, die mit der Geschwindigkeit und Gratiskultur der Tauschbörsen konkurrieren können. Wer einen Rocksong oder ein Drehbuch schreiben kann, hat selten auch eine kaufmännische Begabung.

Die digitale Revolution ist buchstäblich eine solche: Revolutionen kippen lediglich bestehende Machtverhältnisse. Wer oder was nach dem Umsturz kommt, ist weder klar noch garantiert. Ideologische Verhärtungen und opportunistische Manöver wie das Trittins helfen niemandem. Höchstens den Monopolen.

Paul Gilding und Peter Diamandis direkt hintereinander auftreten zu lassen, brachte den manisch-depressiven Subtext der TED-Konferenz perfekt auf den Punkt.

Stilfragen waren für den ehemaligen Speaker of the House, Erfinder der Conservative Revolution der 90er Jahre und aktuellen Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner Newt Gingrich schon immer ein Problem. Vom ungünstigen Zeitpunkt, seiner ersten Frau die Scheidung anzutragen, als sie wegen Krebs in Behandlung war über den T-Rex-Fossilienkopf in seinem Büro bis zu diesem Foto mit seiner dritten Frau Callista vor dem Eingang zur Gedenkstätte Auschwitz ...  Das Bild ist die Nummer 33 in der Fotogalerie mit Schnappschüssen von den Dreharbeiten 2009 zu dem Dokumentarfilm "Nine Day That Changed The World" über die Pilgerreise, die Papst Johannes Paul II. 1979 nach Polen unternahm, und die Solidarnosc den entscheidenden Auftrieb gab (produziert von, Gingrich, der 2009 für Callista zum Katholizismus konvertierte und - hey! Glaube und Antikommunismus in einer Geschichte. Großes Thema).

Foto: Gingrich Productions

(Aus dem Jahresrückblick der SZ, von Andrian Kreye) Es war lange überfällig, dass sich die Politik endlich mit den Themen der digitalen Zukunft auseinandersetzte, als der französische Präsident Nicolas Sarkozy im Mai am Rande des G8-Gipfels seine digitale Politkonferenz EG8 veranstaltete. Doch schon in seiner Eröffnungsrede machte er einen gewaltigen Rückschritt in die Vergangenheit. Man müsse das Internet zivilisieren, forderte Sarkozy.

Er hatte damit ein griffiges Bild gefunden. Wäre der Cyberspace ein fremder Kontinent könnte nun nach den Jahren der Entdeckung und Besiedelung die Kolonisierung beginnen. Doch das Internet ist kein exotisches Wüstenreich, Hacker und Piraten sind keine rebellischen Kriegerstämme. Sarkozy hatte mit seiner Rede keine neue Ära der digitalen Geschichte eingeläutet, sondern lediglich die Hilflosigkeit der Politik auf den Punkt gebracht. Denn die versucht immer noch, die Fragen des 21. Jahrhunderts mit den Antworten des 20. oder gar 19. Jahrhunderts zu beantworten.

Sicher hatte Sarkozy den richtigen politischen Instinkt. Im arabischen Frühling hatte das Internet erstmals gezeigt, was für Kräfte es entfesseln kann, wenn es Organisationsmodelle für eine Volksbewegung und Informationsketten für die Weltmedien etablieren kann. Die erste Phase der digitalen Romantisierung war mit dem Scheitern der iranischen Demokratiebewegung vorbei. Niemand glaubte mehr an eine Twitter Revolution oder einen Aufstand der Generation Facebook. Doch es war kein Zufall, dass einige der Schlüsselfiguren der arabischen Revolutionen aus der digitalen Welt kamen, wie die tunesischen Blogger Sami Ben Gharbia und Slim Amamou oder der ägyptische Google-Marketingchef Wael Ghonim – sie bewegten die Massen erst aus dem Netz heraus, dann auf der Straße. Wikilieaks-Gründer Julian Assange klagte zu Recht seine Rolle in den Aufständen ein. Die diplomatischen Depeschen, die er veröffentlicht hatte, lieferten den Volksbewegungen seltene Einblicke in die Strukturen ihrer Regierungen.

In den USA wiederum zeigte sich mit dem Machtkampf der digitalen Konzerne Google, Apple, Amazon und Facebook, dass sich die digitalen Machtbereiche längst der immer noch nationalstaatlichen Politik entzogen haben. Wenn Google seinen Algorithmus verändert, dann hat der Rest der Welt zu folgen.
In Deutschland zog die digitale Kultur mit der Piratenpartei zunächst ins Berliner Stadtparlament. Die Parteien reagierten nervös bis panisch. Hämisch amüsierte sich die digitale Welt über die Reaktionen der etablierten Parteien. Die schien sich im Auftritt der stellvertreten Fraktionsvorsitzenden der Grünen Bärbel Höhn in der Talkshow von Anne Will, die dem Piraten-Abgeordneten Christoph Lauer versicherte, auch sie„gucke Internet“.

Nun ist das Internet in der Politik keineswegs ein Novum. Schon während des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes 1992 hatte Vizekandidat Al Gore das Bild vom „Information Superhighway“ beschworen. Auch das war ein historisches Bild gewesen. Im Gegensatz zu Sarkozys Kolonialmetapher hatte Gore das Netz jedoch positiv besetzt. Immerhin hatte das neue Netz der Highways nach dem Zweiten Weltkrieg das amerikanische Wirtschaftswunder mitsamt seiner Demokratisierung des Wohlstandes begründet.
Was die Politik erst langsam begreift ist, dass das Internet keineswegs nur eine neue Technologie ist, sondern eine Kultur mit gewaltigen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Als Medium entwickelt es eine ähnliche politische Kraft, wie der Buchdruck. Als Wirtschaftsfaktor stellt es traditionelle Geschäftsmodelle in Frage. Und für die Gesellschaft markiert es die Grenze zu einer Jugend, die das Internet als Sinn- und Identitätsstifter versteht.

Das hat nicht nur eine technisch versierte Generation geschaffen, sondern auch eine politische Avantgarde. Es sind weniger die Inhalte und Visionen, die diese Avantgarde so stark machen, als ihre Mittel und Formen. Denn wer sich eine gemeinsame Kultur geschaffen hat, die weit über die ideologischen Grenzen des vergangenen Jahrhunderts wirkt, der kann vieles bewegen. Ob am Ende ein Utopia oder eine Dystopie steht ist nicht abzusehen. Anzunehmen ist, dass es weder zu dem einen noch zum anderen kommt. Gesellschaftliche Umwälzungen sind viel zu komplex, um sie mit einem einfachen Werturteil einzuordnen. In der Politik hat kein neues Zeitalter begonnen. Es gibt nur ein neues Spielfeld, auf dem es bisher noch keine Regeln gibt.

Abb.: OH

Christopher Hitchens war einer der brillantesten Polemiker und leidenschaftlichsten Atheisten – ein Nachruf

Die größte Stärke des Polemikers ist es, in der Debatte niemals zurückzustecken. Kaum einer beherrschte diese Kunst des rhetorischen Stellungskrieges so gut wie der Essayist und Journalist Christopher Hitchens, der am vergangenen Donnerstag im Krebszentrum der University of Texas gestorben ist. Was ihn von den Allerweltspolemikern unterschied, die den politischen Boulevard bevölkern, waren seine Bildung, sein Intellekt und seine Bereitschaft, sich harten Realitäten auch selbst zu stellen.

Um sich für ein großes Vanity-Fair-Essay über die Folter vorzubereiten, unterzog er sich vor zweieinhalb Jahren beispielsweise der umstrittenen Prozedur des Waterboarding, jener Simulation des Ertrinkens, mit der amerikanische Geheimdienste in Militärgefängnissen wie Guantanamo Bay Terrorverdächtige zum Reden bringen wollen. Er musste lange suchen, bis er zwei ehemalige Special-Forces-Soldaten fand, die einen 59-jährigen „keuchenden, schmerbäuchigen Schreiberling“ einer Verhörmethode unterziehen, die für „Ledernacken im Überlebenstraining gedacht ist und für junge Dschihadkämpfer, deren Zähne sich durch die Knorpel einer alten Ziege beißen können“.

Hitchens überstand das Erstickungserlebnis. Und kam zu dem Schluss: „Glaubt mir, das ist Folter“. Weil es aber Christopher Hitchens war, der dieses Argument führte, war die eindringliche Beschreibung der Folter und das klare Urteil in eine differenzierte ethische politische Analyse eingebettet, mit der er die überhitzte amerikanische Debatte fast unumstößlich resümierte. Für Hitchens gab es keinen Zweifel, dass die Überschreitung der ethischen Grenze zur Folter ein politisches Desaster war.

Sein Wort wog schwer. Immerhin – der einstige Sozialist hatte nach den Anschlägen des 11. September die Seiten endgültig gewechselt und gehörte seit 2003 zu den eloquentesten Fürsprechern des Irakkrieges. Das wiederum hatte viele seiner Anhänger erstaunt. Immerhin hatte Hitchens sein Leben als politischer Mensch als Teenager in seiner englischen Heimat in der trotzkistischen Partei International Socialist begonnen. In den USA kannte man ihn später als Reporter und Kommentator der linken Wochenzeitung The Nation. Doch auch das zeichnete ihn als einen brillantesten Vertreter der Polemik aus – er wechselte während seines Lebens immer wieder die ideologischen Seiten. Treu blieb er sich trotzdem. Zurückstecken kam nie in Frage.

Geboren am 13. April 1949 zog er schon als Kind viel durch die Welt. Sein Vater war Offizier der britischen Kriegsmarine, seine Mutter arbeitete für den Women’s Royal Naval Service. Später studierte er Philosophie, Politik und Wirtschaft am Balliol College in Oxford. Nach dem Studium arbeitete er in London als Journalist für die Times, den Daily Express und den Evening Standard. 1982 übersiedelte er nach Washington DC. Amerika war dann auch der perfekte Nährboden für seine polemische Ader. Mit seinem manchmal geradezu zerstörerischen Witz nahm er sich die Gesellschaft und Politik seines Gastlandes vor. Zum klassischen Public Intellectual, also zu einer landesweit beachteten Stimme, entwickelte er sich erst später im Leben, als ihn Graydon Carter 1992 zum Zentralorgan der liberalen Eliten, der Condé-Nast-Illustrierten Vanity Fair holte.

Carter wusste genau, was er da tat. Hitchens hatte eine intellektuelle Angriffslust, die ihm bald schon den Ruf des Contrarians eintrug, des intellektuellen Provokateurs, der seine Brillanz erst dann entwickelt, wenn er gegen gültige Meinungen anschreibt. Es bereitete ihm unbändige Lust, die vorgefassten Sicherheiten des liberalen Amerikas zu zerlegen. Und er wusste sich zu inszenieren. Als Whisky-trinkender, kettenrauchender Atheist war er im Land der frommen Abstinenzler schon als Erscheinung eine Provokation.

Wie weit er da gehen würde, bewies Hitchens 1995 mit seinem Stück über Mutter Teresa. Da beschrieb er die Quasi-Heilige als fanatische Fundamentalistin und Scharlatanin. Damit gab er schon früh den Ton vor, der seine Texte und Bücher bestimmen sollte, mit denen er gegen Ende der Nullerjahre zu einem der „vier apokalyptischen Reiter“ des Neo-Atheismus wurde, zu denen neben ihm Richard Dawkins, Sam Harris und Daniel Dennett gehörten.

Beim Thema Religion schlug sein intellektueller Furor auch hin und wieder in nackte Wut um. Als er 2009 gemeinsam mit Richard Dawkins forderte, man solle den Papst wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ während seines Englandbesuches verhaften, stieß die Aktion vor allem in Europa auf Unverständnis. Doch auch dieser Ausbruch war letztlich eine konsequente Fortführung der eigenen Biografie. Hatte er doch mit seinem Buch „Die Akte Kissinger“ 2001 schon einmal gefordert, eine noch lebende historische Figur vor Gericht zu bringen.

Hitchens begnügte sich selten mit der reinen Textarbeit. Gegen Kissinger führte er eine regelrechte Kampagne. Bei einem seiner New Yorker Auftritte damals zeigte er dann aber, wie souverän er seinen Zorn im Griff hatte. Wie immer präsentierte er sich auf dem Podium mit Whiskyglas und Zigarette. Er blieb gelassen und schlagfertig, auch wenn ihn die Frager aus dem Publikum als größenwahnsinnigen, europäischen Popanz beschimpften.

Kissinger war keineswegs das einzige Opfer seiner Angriffe. Die britische Monarchie, Bill Clinton und immer wieder die Glaubensgemeinschaften aller Himmelsrichtungen bediente er frei jeder ideologischen Ausrichtungen. In seinem Buch „Gott ist kein Hirte“ verdammte er das Alte Testament als Albtraum, das Neue Testament als bösartig, den Koran als Plagiat und die östlichen Religionen im Westen als feige Ausflucht.

Die Gnadenlosigkeit, mit der er andere attackierte, richtete Hitchens in seinen letzten Lebensmonaten auch gegen sich selbst. Im Sommer 2010 bekam er die Diagnose Speiseröhrenkrebs. Unermüdlich thematisierte er seine Krankheit daraufhin bei Fernsehauftritten und in Texten. In seinem letzten Essay, das in der aktuellen Januarausgabe von Vanity Fair erschien, stellt er über den Umweg einer philosophischen Kritik an Friedrich Nietzsche sich selbst in Frage. Das Credo, was uns nicht umbringe, mache uns stärker, zerteilte Hitchens im Angesicht eines qualvollen Todes mit der Präzision eines Chirurgen. Eindringlich beschrieb er die Qualen der Strahlentherapie. Und kam doch zum Schluss: „Hätte ich die erste Stufe abgelehnt, hätte ich die zweite und dritte vermeiden können und wäre jetzt schon tot. Das hat keinen Reiz.“

Und bis zuletzt steckte er nicht zurück. In einem seiner letzten Interviews mit Amerikas Fernseh-Intellektuellem Charlie Rose antwortete er auf die Frage, ob er sein Rauchen und Trinken bereue: „Das Schreiben ist es, was mir wichtig ist. Und alles, was mir dabei hilft, was es verbessert, verlängert oder vertieft, ist es mir wert.“ Christopher Hitchens wurde 62 Jahre alt.

(Von Andrian Kreye) Ausgerechnet in Kansas hielt Barack Obama am Dienstag eine seiner progressivsten Reden. Der Bundesstaat Kansas gilt als das Herzland Amerikas, ein mythischer Ort, den das Märchenbuch „Der Zauberer von Oz“ zum wahren Amerika verklärte. Seit 1846 stimmte Kansas in fast allen Wahlen für die Republikaner.

Im Turnsaal der Osawatomie High School sprach Obama nun vom Versagen der Regulatoren, das zur „atemberaubenden Gier einiger weniger und zur Verantwortungslosigkeit des gesamten Systems“ geführt habe. Er forderte Chancengleichheit für alle und die strenge Einhaltung der Regeln von allen. So näherte er sich der moralischen Rhetorik der Occupy-Wall-Street-Bewegung, die mit ihrem Protest innerhalb der letzten drei Monate den öffentlichen Diskurs deutlicher verändert haben, als es die Nation zunächst wahrhaben wollte. Obamas Kansas-Rede gilt als eine der ersten Salven im Kampf um seine Wiederwahl im nächsten Jahr. Und er trug die Protestbotschaft ganz bewusst ins Herzland, denn er hat die Gefahr erkannt. Nicht die Wall Street hat die Occupy-Bewegung zu fürchten, sondern der Präsident. Er war es doch, der das entfesselte Finanzsystem bändigen sollte.

Die Frustration des Mittelstandes, die sich da manifestierte, wird so schnell nicht verklingen. Kurzzeitig schien es, als ob der anbrechende Winter den Protesten ein Ende setzten würde. Doch die Bewegung ist schon einen Schritt weiter. Ebenfalls am vergangenen Dienstag passte Occupy seine Strategie der Jahreszeit an und besetzte in Brooklyn ein Wohnhaus, das von der Bank of America per Zwangsvollstreckung geräumt worden war. So kann der Protest bis ins Wahljahr hinein überleben.

Video und Text der Rede - hier.

Foto: Reuters

Während die großen Parteien die Ängste vor dem Internet bedienen, möchte die Piratenpartei den Zeitgeist repräsentieren

(3.12. 2011, von Andrian Kreye) Im Berliner Wahlkampf gab es ein Plakat der Piratenpartei, das die Probleme der Politik mit den Piraten auf den Punkt brachte. „Wir sind die mit den Fragen, ihr seid die mit den Antworten“, lautete der Slogan. Das brachte nicht nur die Politik, sondern auch den Wertewandel auf den Punkt, der die jungen Außenseiter ins Zentrum der Debatten katapultierte. Denn die eigentliche Kraft der Piraten ist weniger ihre Internetkompetenz als ihr Geschick, den Zeitgeist zu verstehen. Der wird nun vom Internet geprägt. So schließt sich ein Kreis, der die etablierten Parteien in eine Ideologiefalle gelockt hat, aus der sie nur mühsam wieder herauskommen.

Die Schwierigkeiten sind bekannt. Unions-Politikerinnen wie Ursula von der Leyen oder Verbraucherministerin Ilse Aigner bedienten vor allem die verbreiteten Ängste vor den neuen Technologien, die in Deutschland kurioserweise ebenso ausgeprägt sind wie der Wille, das Internet als Alltagsphänomen zu nutzen. Von der Leyen handelte sich mit ihren technisch unbeholfenen Versuchen, das Problem der Kinderpornographie im Netz zu lösen, den Spitznamen „Zensursula“ ein. Aigner hat mit Aufrufen, das soziale Netzwerk Facebook zu meiden, ihren Status als digitale Witzfigur zementiert.

Doch selbst die bisherigen Sachwalter progressiver Politik, die Grünen, profilierten sich als weltfremde Anachronismen. Legendär ist der Ausspruch der stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, die während der „Anne Will“-Talkshow nach dem Berliner Piratensieg von sich gab, sie „gucke jetzt mal Internet“. Worauf ihr der Piratenabgeordnete Christoph Lauer den Unterschied zwischen Gucken und Nutzen erklärte.

In Lauers Antwort lag das Kernproblem der Politik mit dem Internet. Es mag sein, dass das Internet zunächst ein moderner Medien- und Kommunikationskanal ist. Doch die komplexen Rollen, die das weltweite Netz längst in der Gesellschaft spielt, machen einfache Antworten unmöglich. Und das schon länger. Immerhin ist es schon fast zwanzig Jahre her, dass das Internet zum Thema der Politik wurde. Allerdings nicht in Deutschland.

Der damalige Vizepräsidentschaftskandidat Al Gore brachte im US-Wahlkampf von 1992 den Begriff vom „Information Superhighway“ ins Spiel. Im raffinierten Spiel mit historischen Anspielungen war Gores Begriff ein Meisterstück, denn er bezog sich auf den Aufbau des Highway-Netzes, das im Amerika der fünfziger Jahre das Fundament des Wirtschaftswunders bildete und gleichzeitig Normalverdienern in den Suburbias einen Lebensstil erlaubte, den sich bis dahin nur Wohlhabende leisten konnten.

Gore begriff das Internet schon damals als eine neue Infrastruktur und damit als eine Chance für wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fortschritt. Die deutsche Politik hat das bis heute verschlafen. Zentrum der gewaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umwälzungen, die das Internet seither brachte, sind immer noch die USA. Dabei ist Gores Vision auch in Deutschland längst Wirklichkeit. Das Internet ist eine Infrastruktur geworden, die den Alltag bestimmt. Das aber nimmt die Politik ganz anders in die Pflicht als eine bloße neue Medientechnologie. Denn den Zugang zu Infrastrukturen muss die Politik für alle garantieren.

Nun ist die Angst vor solchen Umwälzungen nicht ganz unbegründet. In jeder revolutionären Kraft steckt auch das Moment der Zerstörung. Und sowohl in der Wirtschaft wie auch in der Politik hat das Internet längst revolutionäre Kräfte entwickelt. Es ist ein „disruptor“, wie es im modernen Wirtschaftsjargon heißt – eine Kraft, die viel verändert. In den Medien- und Kulturindustrien waren diese Veränderungen bisher ein wirtschaftliches Problem. Die Möglichkeit, perfekte Kopien in unbegrenzter Anzahl auch ohne Bezahlung zu verbreiten, hat herkömmliche Geschäftsmodelle in Frage gestellt.

In der Politik haben Obamas Wahlkampf, die Enthüllungen von Wikileaks und die Volksbewegungen des arabischen Frühlings das gewaltige Potential der digitalen Technologien gezeigt. Und dann ist da noch das gewaltige Problem vom rechtsfreien Raum einer Gesellschaftsform, die im abstrakten Cyberspace keine Landesgrenzen mehr kennt. Die Piraten aber haben erkannt, dass es auf diese Herausforderungen keine leichten Antworten geben kann, weil zumeist nicht einmal die richtigen Fragen gestellt werden.

Die eigentliche Schwierigkeit der traditionellen Politik ist dabei, dass sich die oft widersprüchlichen Dynamiken des Netzes nicht in die klassischen Muster der Parteienlandschaft einfügen lassen. Der neue Freiheitsbegriff, den das Internet geschaffen hat, umarmt sowohl die gesellschaftlichen Gerechtigkeitsideale der Linken als auch die wirtschaftslibertären Ideen der Rechten. Auch dieses Dilemma wurzelt in der Geschichte des Internets, das seine ideologische Wurzeln in Kalifornien hat. Im Spannungsfeld zwischen den gesellschaftlichen Utopien der sechziger Jahre und dem brutalen Fortschrittspragmatismus der Rüstungsindustrie fand die digitale Kultur Wege, mit diesen Widersprüchen zu leben.

Nun kann jeder sich entscheiden, ob er aus diesem Dilemma den positivistischen Schluss eines Al Gore zieht, oder lieber mit den Ängsten spielt, wie von der Leyen und Aigner. In Deutschland haben Politikermit den Ängsten immer Erfolge feiern können. Denn hinter der Scheu vor neuen Technologien verbirgt sich gerade bei Älteren immer noch das Trauma der deutschen Geschichte, in welcher der technische Fortschritt und gerade die Massenmedien des frühen 20. Jahrhunderts von der Nazidiktatur missbraucht wurden.

Die Piraten aber vertreten eine Generation, die diese kollektiven Urängste nicht mehr kennt. Im Gegenteil. Sie gehören zu einer globalen Jugend, für die das Internet nicht nur Mittel ist, sondern auch Identitäts- und Sinnstifter. Wer ihre Werte von radikaler Offenheit und Teilhabe mit vorschnellen politischen Antworten angreift, wird sich auf einen Generationenkonflikt einstellen müssen.

The Roots sind die Hausband für Jimmy Fallons Latenight Show auf dem amerikanischen Fernsehsender NBC. Für den Auftritt der ultrakonservativen Präsidentschaftskandidatenanwärterin Michelle Bachman am Dienstag spielten sie einen eher obskuren Song von Fishbone mit dem Titel "Lyin' Ass Bitch". Den offensichtliche weder Bachmann noch Fallon kannten. Im Netz blieb's nicht lange ein Geheimnis. Fallon tweetete am nächsten Morgen (Roots-Chef) "questlove hat Hausarrest".

Erinnert sich noch jemand an den subversiven DJ beim Einmarsch der Nationen bei den Winterspielen 2002? Auch sehr amüsant - Geschichte von damals hier.

(Von Andrian Kreye) Wikileaks-Gründer Julian Assange hat gute Gründe, sich verfolgt zu fühlen. Immerhin hat ihn der Vizepräsident der USA, Joe Biden, höchstpersönlich als „Hightech-Terroristen“ bezeichnet. Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um aus so einer Bemerkung den Unterton „Guantanamo Bay“ herauszuhören. Andere US-Politiker fanden, man sollte es im Fall Assange nicht so genau nehmen mit Völkerrecht und Gesetz.
Nun hat Assange den Berufungsprozess gegen seine Auslieferung nach Schweden vor dem High Court in London verloren. Viele seiner Anhänger glauben, dass er von Schweden aus viel leichter an die USA auszuliefern sei. Doch zwischen dem Dirty-Harry-Gehabe amerikanischer Politiker und den juristischen Realitäten gibt es immer noch einen großen Unterschied. Assange brachte seine rechtliche Lage nach der Urteilsverkündung am Mittwoch auf den Punkt – er ist derzeit keines Verbrechens angeklagt. Schweden will ihn haben, um ihn wegen der Vorwürfe sexueller Nötigung zu befragen. Verschiedene amerikanische Behörden würden sich zwar gerne mit ihm unterhalten. Eine Auslieferung aus einer europäischen Demokratie ist aber auch unter den weiterhin scharfen Gesetzen des „Krieges gegen den Terror“ nur bei juristischer Stichhaltigkeit möglich.
Doch selbst wenn die Wahrscheinlichkeit gering ist, dass Assange im Lager von Guantanamo Bay landet, haben die USA schon taktische Muskeln gezeigt. Die Pleite von Wikileaks geht direkt auf den unlauteren Druck der USA auf Kreditkartenfirmen zurück. Mehr ist gar nicht nötig, um einen Gegner in die Knie zu zwingen. „Mission accomplished“: Letzte Woche hat Wikileaks seine Handlungsunfähigkeit bestätigt.

In seinem Interview mit dem Playboy von 1965 erzählt Martin Luther King, wie er seiner sechsjährigen Tochter die Rassentrennung erklären musste:

PLAYBOY: Dr. King, are your children old enough to be aware of the issues at stake in the civil rights movement, and of your role in it?
MARTIN LUTHER KING: Yes, they are—especially my oldest child, Yolanda. Two years ago, I remember, I returned home after serving one of my terms in the Albany, Georgia, jail, and she asked me, “Daddy, why do you have to go to jail so much?” I told her that I was involved in a struggle to make conditions better for the colored people, and thus for all people. I explained that because things are as they are, someone has to take a stand, that it is necessary for someone to go to jail, because many Southern officials seek to maintain the barriers that have historically been erected to exclude the colored people. I tried to make her understand that someone had to do this to make the world better–for all children. She was only six at that time, but she was already aware of segregation because of an experience that we had had.

PLAYBOY: Would you mind telling us about it?
MARTIN LUTHER KING: Not at all. The family often used to ride with me to the Atlanta airport, and on our way, we always passed Funtown, a sort of miniature Disneyland with mechanical rides and that sort of thing. Yolanda would inevitably say, “I want to go to Funtown,” and I would always evade a direct reply. I really didn’t know how to explain to her why she couldn’t go. Then one day at home, she ran downstairs exclaiming that a TV commercial was urging people to come to Funtown. Then my wife and I had to sit down with her between us and try to explain it. I have won some applause as a speaker, but my tongue twisted and my speech stammered seeking to explain to my six-year-old daughter why the public invitation on television didn’t include her, and others like her. One of the most painful experiences I have ever faced was to see her tears when I told her that Funtown was closed to colored children, for I realized that at that moment the first dark cloud of inferiority had floated into her little mental sky, that at that moment her personality had begun to warp with that first unconscious bitterness toward white people. It was the first time that prejudice based upon skin color had been explained to her. But it was of paramount importance to me that she not grow up bitter. So I told her that although many white people were against her going to Funtown, there were many others who did want colored children to go. It helped somewhat. Pleasantly, word came to me later that Funtown had quietly desegregated, so I took Yolanda. A number of white persons there asked, “Aren’t you Dr. King, and isn’t this your daughter?” I said we were, and she heard them say how glad they were to see us there.

Das komplette Interview - hier.

Foto: Die Obama-Familie bei der Einweihung des Martin-Luther-King-Memorials am vergangenen Sonntag/AP.