Die Obama-Doktrin hat aus dem Freiraum des Cyberspace einen Kriegsschauplatz gemacht

(Von Andrian Kreye) Im Freiraum des Cyberspace, zu dem neben dem Internet auch die Mobilfunksysteme, das Ortungssystem GPS und die in sich geschlossenen Intranets gehören, benahmen sich Computerviren bis vor kurzem noch wie Würmer und Insekten. Stumpf krochen sie in Nischen, hinterließen lästige Spuren und richteten mal mehr, mal weniger Schaden an. Dann kam das Supervirus Stuxnet, das iranische Atomanlagen befiel.

Stuxnet benahm sich wie der Kino-Topagent Jason Bourne. Der Code verbarg sich, lauerte, dann ließ er die Zentrifugen der Aufbereitungsanlage in Natans so schnell hoch- oder herunterfahren, dass deren sensible Mechanik kaputtging, um sogleich wieder zu verschwinden. Beim nächsten Angriff richtete das Virus dann vielleicht Routineschäden an oder verwirrte die Störmelder. Es verrichtete sein Zerstörungswerk so unbemerkt, dass die iranischen Atomwissenschaftler bald an ihrer Arbeit zweifelten. Erst als sich Stuxnet in den Laptop eines Ingenieurs verirrte, benahm es sich wiejedes andere Virus und befiel auch noch das freie Internet.

In dem Buch „Confront and Conceal: Obama’s Secret Wars and Surprising Use of American Power“, das David E. Sanger, der Chefkorrespondent der New York Times in Washington, vergangene Woche veröffentlichte, lesen sich diese Techno-Episoden wie Thriller. Es war dann auch kein Zufall, dass Barack Obama am vergangenen Mittwoch seinen Wahlkampfauftritt in Beverly Hills wie die Eröffnungsszene aus dem Film „Patton“ inszenierte. Der Auftritt von George C. Scott als Weltkriegsgeneral vor einem monumentalen Sternenbanner gilt bis heute als einer der patriotischsten Momente der amerikanischen Filmgeschichte. Und Obama lässt sich in Sangers Buch zum brillanten Feldherren stilisieren.

Es geht darin um Afghanistan, um Irak, Pakistan, China, Nordkorea und natürlich um al-Qaida. Es sind aber vor allem die Methoden des sogenannten Cyberwar, die aus dem Feldherren einen Dirty Harry machen. Und wie Clint Eastwoods Renegaten-Copbekommt auch Obama erst einmal Sympathiepunkte.

Immerhin verhinderte der Cyberangriff gegen Iran bisher genau den Ernstfall, vor dem viele Angst haben – einen israelischen Luftschlag gegen iranische Atomanlagen. Was zunächst auf der Strecke blieb, waren Kriegs- und Völkerrecht. Nun leben Actionhelden wie Jason Bourne und Dirty Harry ja gerade davon, dass sie sich über unzulängliche Bürokratien und weltfremde Regeln hinwegsetzen, um zum dramatischen Ziel zu gelangen. Wenn dies aber der mächtigste Mann der Welt und Oberbefehlshaber der schlagkräftigsten Armee tut, hat das allerdings ganz andere Folgen.

Für Angriffe im Cyberspace reichen die Regeln des Kriegs- und Völkerrechts derzeit nicht mehr aus. Stuxnet und die jetzt von Sangers Buch bestätigte Tatsache, dass die USA das Virus lanciert haben, machen aus einer bisher nur theoretischen Debatte nun ein handfestes Rechtsproblem und ein folgenreiches Politikum.

Sanger liest aus der komplexen Kriegsführung des amerikanischen Präsidenten eine „Obama-Doktrin“ heraus. Diese bestehe aus einem Wechselspiel zwischen Diplomatie, hartem Durchgreifen und Schadensbegrenzung. Amerikanische Interessen hätten dabei absolute Priorität. Die Cyberangriffe mit dem Decknamen „Olympic Games“ seien dafür exemplarisch. Mangels diplomatischer Spielräume habe Obama einen harten Weg mit höchstmöglicher Schadensbegrenzung gewählt.

Nun diskutierte Obama mit seinem Beraterstab immer wieder, welche Folgen es haben könnte, wenn solche Angriffe bekannt würden. Als sich Stuxnet dann über den Laptop eines iranischen Ingenieurs aus dem streng abgeschirmten Netzwerk der Atomanlage ins Internet verirrte, stellte er sofort die Frage, ob man das Programm aufgeben sollte. Was Obama fürchtete, war der Präzedenzfall eines digitalen Angriffes unter amerikanischer Ägide. Warum sollten andere Nationen oder auch nichtstaatliche Akteure sich nicht solcher Mittel bedienen, wenn eine Supermacht es vormacht?

Lange hielten diese Skrupel nicht vor. Die Tatsache, dass Sangeraus Regierungskreisen mit Informationen gefüttert wurde, bedeutet, dass Obama indirekt mit den Attacken prahlt, die mancher Völkerrechtler als militärische Aggression wertet. Bekannt ist, dass die USA Hunderte Millionen Dollar in Cyberwar-Programme investierten. Und es kommt heraus, dass Obama in jeden Schritt der Operation eingeweiht war, während der die USA und Israel Stuxnet entwickelten und in Iran einschleusten. Das eröffnet eine neue Dimension der kriegs- und völkerrechtlichen Fragen.

Erst im vergangenen März trafen sich führende Völkerrechtler auf Einladung der Universität Potsdam, des Deutschen Roten Kreuzes und der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, um das Thema zu diskutieren. Gibt es einen adäquaten legalen Rahmen? Sind Cyberangriffe als bewaffneter Konflikt zu werten? Gelten dafür die gleichen Verhaltensregeln wie auf dem Schlachtfeld? Gibt es in solchen Fällen ein Recht auf Selbstverteidigung, und darf diese mit konventionellen Mitteln ausgeführt werden? Und schließlich die Schlüsselfrage – gibt es Bedarf für neue Regeln und Gesetze?

Das erinnert ein wenig an die Debatten um das Urheberrecht. Auch hier stoßen über Jahrhunderte gewachsene Regeln und Konventionen angesichts neuer Technologien an ihre Grenzen. Wenn Stuxnet so etwas wie der digitale Erstschlag war, dann wird sich die Cyberwar-Debatte in den nächsten Jahren mit jedem neuen Fall verschärfen. Die Szenarien in den Planspielen staatlicher Nachrichtendienste und phantasievoller Buchautoren sind jedenfalls so dramatisch, dass man sich bald schon nach den Zeiten zurücksehnen dürfte, als sich Zivilisten noch um Filmtauschbörsen und heruntergeladene Popsongs stritten.

Wovon man sich zu allererst verabschieden muss, ist die landläufige Annahme, es handle sich beim Cyberspace um so etwas wie eine abstrakte vierte Dimension im Reich der Elektronen. Auch dazu ist gerade ein Buch erschienen. Für „Tubes: A Journey to the Center of the Internet“ reiste Andrew Blum, Reporter der Zeitschrift Wired, rund um die Welt, um Orte zu besuchen, an denen das Internet physische Form annimmt – Kabelsilos in Manhattan, Transatlantikknoten in Europa, Serverzentren im Nordwesten der USA. Was Blum da beschreibt, ist eine Industriestruktur, die sich ganz buchstäblich durch Gebirgsmassive, Ozeangräben und rund um Kontinente bohrt.

Diese Struktur ist die erste Frontlinie im Cyberwar, der gerade deswegen so gefährlich ist, weil er die Asymmetrien der konventionellen Kriegsführung aufhebt. Stuxnet war so komplex, dass nur ein Staat die Mittel aufbringen konnte, den Code zu entwickeln. Doch es reicht schon ein viel schlichteres Virus, um Infrastrukturen zu zerstören, die von den Genfer Konventionen bisher geschützt waren.

Angesichts des amerikanischen Vorsprungs hat Russland schon die Forderung nach einer Konvention gestellt, die Cyberwaffen verbietet. Solche Vorstöße gab es mit jeder neuen Waffentechnologie, schreibt der Völkerrechtler Michael Bothe. Legendär sei der Versuch zweier Päpste im 12. Jahrhundert gewesen, die Armbrust zu verbieten, mit der die Rüstungen der Ritter unwirksam wurden. Fast immer war die Technologie schneller und mächtiger als der Wunsch, sie zu stoppen. Um die Debatte, wie die Welt mit einem Cyberspace umgehen soll, der kein Freiraum, sondern Kriegsschauplatz ist, kommt man trotzdem nicht herum.

Foto: Barack Obama am 6.6.2012 im Regent Beverly Wilshire Hotel/DPA

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