(Aus dem Jahresrückblick der SZ, von Andrian Kreye) Es war lange überfällig, dass sich die Politik endlich mit den Themen der digitalen Zukunft auseinandersetzte, als der französische Präsident Nicolas Sarkozy im Mai am Rande des G8-Gipfels seine digitale Politkonferenz EG8 veranstaltete. Doch schon in seiner Eröffnungsrede machte er einen gewaltigen Rückschritt in die Vergangenheit. Man müsse das Internet zivilisieren, forderte Sarkozy.

Er hatte damit ein griffiges Bild gefunden. Wäre der Cyberspace ein fremder Kontinent könnte nun nach den Jahren der Entdeckung und Besiedelung die Kolonisierung beginnen. Doch das Internet ist kein exotisches Wüstenreich, Hacker und Piraten sind keine rebellischen Kriegerstämme. Sarkozy hatte mit seiner Rede keine neue Ära der digitalen Geschichte eingeläutet, sondern lediglich die Hilflosigkeit der Politik auf den Punkt gebracht. Denn die versucht immer noch, die Fragen des 21. Jahrhunderts mit den Antworten des 20. oder gar 19. Jahrhunderts zu beantworten.

Sicher hatte Sarkozy den richtigen politischen Instinkt. Im arabischen Frühling hatte das Internet erstmals gezeigt, was für Kräfte es entfesseln kann, wenn es Organisationsmodelle für eine Volksbewegung und Informationsketten für die Weltmedien etablieren kann. Die erste Phase der digitalen Romantisierung war mit dem Scheitern der iranischen Demokratiebewegung vorbei. Niemand glaubte mehr an eine Twitter Revolution oder einen Aufstand der Generation Facebook. Doch es war kein Zufall, dass einige der Schlüsselfiguren der arabischen Revolutionen aus der digitalen Welt kamen, wie die tunesischen Blogger Sami Ben Gharbia und Slim Amamou oder der ägyptische Google-Marketingchef Wael Ghonim – sie bewegten die Massen erst aus dem Netz heraus, dann auf der Straße. Wikilieaks-Gründer Julian Assange klagte zu Recht seine Rolle in den Aufständen ein. Die diplomatischen Depeschen, die er veröffentlicht hatte, lieferten den Volksbewegungen seltene Einblicke in die Strukturen ihrer Regierungen.

In den USA wiederum zeigte sich mit dem Machtkampf der digitalen Konzerne Google, Apple, Amazon und Facebook, dass sich die digitalen Machtbereiche längst der immer noch nationalstaatlichen Politik entzogen haben. Wenn Google seinen Algorithmus verändert, dann hat der Rest der Welt zu folgen.
In Deutschland zog die digitale Kultur mit der Piratenpartei zunächst ins Berliner Stadtparlament. Die Parteien reagierten nervös bis panisch. Hämisch amüsierte sich die digitale Welt über die Reaktionen der etablierten Parteien. Die schien sich im Auftritt der stellvertreten Fraktionsvorsitzenden der Grünen Bärbel Höhn in der Talkshow von Anne Will, die dem Piraten-Abgeordneten Christoph Lauer versicherte, auch sie„gucke Internet“.

Nun ist das Internet in der Politik keineswegs ein Novum. Schon während des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes 1992 hatte Vizekandidat Al Gore das Bild vom „Information Superhighway“ beschworen. Auch das war ein historisches Bild gewesen. Im Gegensatz zu Sarkozys Kolonialmetapher hatte Gore das Netz jedoch positiv besetzt. Immerhin hatte das neue Netz der Highways nach dem Zweiten Weltkrieg das amerikanische Wirtschaftswunder mitsamt seiner Demokratisierung des Wohlstandes begründet.
Was die Politik erst langsam begreift ist, dass das Internet keineswegs nur eine neue Technologie ist, sondern eine Kultur mit gewaltigen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Als Medium entwickelt es eine ähnliche politische Kraft, wie der Buchdruck. Als Wirtschaftsfaktor stellt es traditionelle Geschäftsmodelle in Frage. Und für die Gesellschaft markiert es die Grenze zu einer Jugend, die das Internet als Sinn- und Identitätsstifter versteht.

Das hat nicht nur eine technisch versierte Generation geschaffen, sondern auch eine politische Avantgarde. Es sind weniger die Inhalte und Visionen, die diese Avantgarde so stark machen, als ihre Mittel und Formen. Denn wer sich eine gemeinsame Kultur geschaffen hat, die weit über die ideologischen Grenzen des vergangenen Jahrhunderts wirkt, der kann vieles bewegen. Ob am Ende ein Utopia oder eine Dystopie steht ist nicht abzusehen. Anzunehmen ist, dass es weder zu dem einen noch zum anderen kommt. Gesellschaftliche Umwälzungen sind viel zu komplex, um sie mit einem einfachen Werturteil einzuordnen. In der Politik hat kein neues Zeitalter begonnen. Es gibt nur ein neues Spielfeld, auf dem es bisher noch keine Regeln gibt.

Abb.: OH

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